3. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Datum

Dienstag, 29. Oktober 2019

Uhrzeit

18:30 - 21:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Kommunikationsraum Altenzentrum

Richard-Flick-Str. 2, 76863 Herxheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
  • Ö3Bebauungsplan 'Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45'
  • Ö4Gemeinsamer Antrag der CDU und FWG Fraktion auf Anpassung der Aufwandsentschädigung der beiden weiteren Beigeordneten
  • Ö5Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge hier: Festlegung von Satzungsinhalten
  • Ö6Straßenzustandsbewertung
  • Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeindewerke Herxheim
  • Ö8Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 ff. für die Gemeindewerke Herxheim
  • Ö9Festlegung der Strompreise 2020
  • Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für das Altenzentrum St. Josef mit Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes
  • Ö11Beschluss über die 'Satzung über die Verwaltung des Altenzentrums St. Josef'
  • Ö12
  • Ö13Projektgesellschaft Herxheim mbH a) Wahl von Vertretern der Ortsgemeinde Herxheim in die Gesellschafterversammlung und Erteilung von Weisungen, b) Entpflichtung und Neubestellung eines Geschäftsführers
  • Ö14
  • Ö15.1Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Errichtung einer Stützwand, Am Kleinwald 13
  • Ö15.2Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Errichtung eines Anbaues sowie den Umbau eines bestehenden Wohnhauses, Ave-Maria-Straße 6a
  • Ö15.3Bauanträge und Bauvoranfragen Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Gewerbehalle in Wohnungen, Siedlungsstraße 4c
  • Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Sitzungskalender 2020
  • Ö16.2Mitteilungen und Anfragen; Hotline für Amts- und Mandatsträger
  • Ö16.3Mitteilungen und Anfragen; Arbeit in Ausschüssen
  • Ö16.4Mitteilungen und Anfragen; Erdaushub Baugebiet Augustastraße
  • Ö16.5Mitteilungen und Anfragen; Info-Veranstaltung 'kein Erdöl aus Offenbach'
  • Ö16.6Mitteilungen und Anfragen; Straßenbeleuchtung Baugebiet Zwischen den Bächen
  • Ö16.7Mitteilungen und Anfragen; Schadens- und Störungsmeldung Verbandsgemeindeverwaltung
  • Ö16.8Mitteilungen und Anfragen; Veranstaltungsort Herxheimer Adventsmarkt 2019
  • N1Grundstücksangelegenheiten
  • N2