30. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'; Vorstellung der Wasserhaushaltsbilanz
• Ö3Bebauungsplan 'Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof'
• Ö4Bebauungsplan 'Niederhohlstraße'
• Ö5Bebauungsplan 'Bonifatiusstraße 10'
• Ö6Umsetzung §2b Umsatzsteuer; Übertragung der Aufgaben des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde
• Ö7Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde
• Ö8Neufestsetzung des Kaufpreises für Brennholz aus dem Gemeindewald
• Ö9Benutzungsordnung zur Nutzung der Räume des Museums Herxheim
• Ö10Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' Hier: Förderantrag Jugendzentrum Herxheim
• Ö11Attraktivierung der Spielplätze
• Ö12Bauanträge und Bauvoranfragen Stellplatznachweis zum Bauantrag zur Umnutzung Lager- in Produktionshalle, Gewerbepark West 14
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Mitteilungen und Anfragen Konzessionsvertrag Gas
• Ö13.2Mitteilungen und Anfragen; Sachstand Kita Am Wingertsberg
• Ö13.3Mitteilungen und Anfragen; Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung 2022 mit Planungsfall Ortsrandstraße Nord-Ost,
• Ö13.4Mitteilungen und Anfragen; Radwegenetz- und Parkraumkonzept: Vorstellung der Ergebnisse der Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner zur Radverkehrsinfrastruktur
• Ö13.5
• Ö13.6Mitteilungen und Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Fetsch (FWG) zum Waldfreibad
• Ö13.7
• Ö13.8Mitteilungen und Anfragen Verkauf einer Teilfläche am Parkplatz Bruchgartenstraße Antrag der SPD-Fraktio
• Ö13.9Mitteilungen und Anfragen Sitzungsvorlagen in den Ausschüssen bzw. Ratssitzungen Anfrage der FWG-Fraktion
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Personalangelegenheiten