2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahlen in Ausschüsse
• Ö2Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö3Änderung der Hauptsatzung
• Ö4Gleichstellungsplan für die Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö5Terminal zur Ausgabe von Ausweisen
• Ö6
• Ö7Überarbeitung der Richtlinien für das Amtsblatt
• Ö850-jähriges Jubiläum der Verbandsgemeinde
• Ö9Antrag der Herxheimer Musikschule auf finanzielle Förderung des Musikschulbesuchs durch die Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö10Einführung der Ehrenamtskarte des Landes (Antrag der Tafel Herxheim e. V.)
• Ö11Vorschlag an die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (w/m/d) der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö12.1Auftragsvergaben; Prüfung ortsveränderlicher und ortsfester Betriebsmittel
• Ö12.2Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö12.3Auftragsvergaben Erneuerung der EDV-Ausstattung der Grundschulen Herxheim und Rohrbach
• Ö13Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2019 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö14Benennung eines Mitgliedes für die 'Regionale Pflegekonferenz des Landkreises Südliche Weinstraße'
• Ö15
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Informationen zum Onlinezugangsgesetz
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen; Tätigkeitsberichte im Verbandsgemeinderat
• Ö16.3
• N2Grundstücksangelegenheiten